Zum Inhalt springen

14. Oktober 2022: Iran-Resolution der SPD-AG Bildung & Forschung

Iran-Soli Foto: SPD-Bundestagsfraktion

Solidarität mit den Protestierenden Schülerinnen und Studierenden im Iran

Am 16. September ist die 22-jährige Mahsa Amini im Iran gestorben, nachdem sie von der iranischen Sittenpolizei gewaltsam in Teheran festgenommen worden war. Die Brutalität, mit der das iranische Regime auf den Protest gegen die Unterdrückung von Frauen und die Einschränkungen durch das islamische Regime reagiert, ist nicht zu akzeptieren. Die bittere Bilanz: mehr als 154 Tote und zahlreiche Festnahmen von Journalist:innen und Aktivist:innen. Der Protest findet auch in den Bildungseinrichtungen des Landes statt. Es sind junge Studierende und Schülerinnen, die diesen Protest tragen. Universitäten sind Hotspots der Freiheit und des kritischen Denkens, das zeigt sich im Iran eindrucksvoll.

Wir stehen solidarisch an der Seite der Schülerinnen, Studierenden und aller Frauen im Iran, die für ihre Rechte und Freiheiten auf die Straße gehen und dabei das Risiko eingehen, verhaftet, verletzt oder sogar getötet zu werden. Das Vorgehen der iranischen Behörden ist inakzeptabel. Es ist deshalb richtig, dass die Bundesregierung die iranische Regierung aufgefordert hat, keine weitere Gewalt gegen die Demonstrierenden anzuwenden und die Versammlungsfreiheit nicht weiter einzuschränken.

Wir unterstützen, dass Schulen und Universitäten Orte sind, an denen freiheitliches Denken und Austausch politisch nicht unterdrückt werden können. Daher verurteilen wir die gewaltsame Jagd auf Schüler:innen, Studierende und Dozent:innen aufs Schärfste.

Vorherige Meldung: FAQ Wohngeldreform: Mehr Wohngeld für Millionen!

Nächste Meldung: Aktuelle "Fraktion vor Ort" zum Download

Alle Meldungen